Die Gruppe Verteidigung

Heute vor dem Mittag ist es auf dem Waffenplatz Walenstadt zu einem Verkehrsunfall gekommen. Ein Geschütztes Mannschaftstransportfahrzeug (GMTF) ist während einer Verschiebung zur Seite gekippt, dabei wurden neun Angehörige der Infanterie Rekrutenschule 11 leicht verletzt. Die Militärjustiz hat eine Untersuchung eingeleitet.

Der erste Tag der «Ukraine Mine Action Conference 2024» (UMAC2024) endete heute mit der Präsentation des «Lausanne Call for Action», in dem die Mehrheit der anwesenden Staaten die humanitäre Minenräumung in der Ukraine und weltweit fordern. Der Aufruf legt den Fokus auf die Berücksichtigung der Bedürfnisse von Opfern und Menschen mit Behinderungen sowie die Förderung von Partnerschaften und Innovationen, um die Wirksamkeit der Minenräumung zu erhöhen. Die Konferenz, die in der EHL Hospitality Business School in Lausanne stattfindet, bringt Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, internationalen Organisationen und Partnerorganisationen der humanitären Minenräumung zusammen.

Um die Gefahr zu vermindern, die in der Ukraine von Minen und anderen Kampfmitteln ausgeht, unterstützt der Bund den zivilen ukrainischen Dienst für Katastrophenhilfe. Eine Partnerschaft mit dem Schweizer Unternehmen Global Clearance Solutions (GCS) sieht vor, drei Minenräumsysteme in die Ukraine zu liefern und gleichzeitig den ukrainischen Partnern ein umfangreiches Ausbildungs-, Mentoring- und Logistikpaket anzubieten. Der Bund übernimmt die Kosten dieses Gesamtpakets in Höhe von 4.6 Millionen Franken. Damit unterstreicht er die Bedeutung der humanitären Minenräumung für den Wiederaufbau des Landes.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Oktober 2024 die Botschaft zur Volksinitiative «Für eine engagierte Schweiz» («Service-citoyen-Initiative») verabschiedet und empfiehlt den Eidgenössischen Räten, die Initiative ohne Gegenentwurf abzulehnen. Die Bevölkerung soll nur zu Leistungen verpflichtet werden, die für die Sicherheit der Schweiz erforderlich sind.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Oktober 2024 folgende Ernennung und Pensionierung von Höheren Stabsoffizieren beschlossen.