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MitteilungVeröffentlicht am 17. Mai 2024

stratos | Fünf Handlungsempfehlungen für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik

Die Sicherheit der Schweiz steht im Zentrum politischer Kontroversen, während Investitionen in die Landesverteidigung vernachlässigt werden. Die offizielle Bedrohungswahrnehmung ignoriert strategische Risiken. Eine effektive Sicherheitspolitik erfordert eine Überarbeitung der Bedrohungsanalyse, die Entwicklung einer Abhaltestrategie und klare Vorgaben zur Steuerung der Sicherheitspolitik in Form eines genehmigungspflichtigen Teils im Sicherheitspolitischen Bericht. Die Umsetzung des Fähigkeitsdialogs mit dem Parlament (Armeebotschaft) muss auf diesen Grundlagen basieren, ansonsten laufen Militärdoktrin, Strukturen und Investitionen in die falsche Richtung. Um eine effektive Mitgestaltung sicherstellen zu können, müssen zudem die Sicherheitspolitischen Kommissionen ihre Fachkompetenz ausbauen.